Politische Situation in Ecuador

Der aktuelle Protest in Quito entzündete sich an einer plötzlichen und drastischen Erhöhung der Treibstoffpreise. Der Liter Diesel hätte sich dadurch auf über zwei Dollar verdoppelt und damit die Existenzgrundlage für eine breite Bevölkerungsschicht stark gefährdet. Landesweite Demonstrationen der Bus- und Taxifahrer, Organisationen der Indigenen, Gewerkschaften und Studenten und andere Gruppen waren die Folge. Stategische Straßensperren mit brennenden Baumstämmen und Autoreifen legten den Verkehr in Quito und anderen Städten lahm. Die Demonstationen verschärften sich, Gebäude wurden attackiert und in Brand gesetzt, Plünderungen in geringem Ausmaß waren die Folge. Gewalttätige Ausschreitungen wurden jedoch nur von kleinen Gruppen begangen, die überwiegende Mehrheit verhielt sich friedlich. 

Hintergrund

Ecuadors Staatsverschuldung liegt bei 45%. Die Regierung unter Lenin Moreno hatte im Frühjahr deshalb beim IWF eine Kredit über 4,2 Mrd. Dollar beantragt. Eine der verlangten Maßnahmen war die Streichung der mehr als 40 Jahre anhaltenden Subventionen für Treibstoff. Insbesondere die indigene Bevölkerung, die überwiegend in der Landwirtschaft arbeitet und nur geringe Einkünfte daraus erwirtschaftet, hätte darunter unverhältnismäßig gelitten und erhob sich erwartungsgemäß dagegen. Zudem beschloss die Regierung, die Erdölproduktion des Landes anzukurbeln, um die Verbindlichkeiten zu decken. Dies hätte zu einer Gefährdung des Lebensraumes der Indigenen geführt. Conaie, die 1986 gegründete Dachorganisation der Indigenen unterstellt der Regierung zudem eine enorme Korruption. Im Moment sind die beteiligten Parteien an den Verhandlungstisch zurückgekehrt und suchen nach anderen Wegen, das Haushaltsdefizit zu verringern und die Wirtschaft zu stabilisieren.

Südamerika wird einen neuen Weg suchen und finden müssen. Dieser wird sich weder an den USA noch an Russland orientieren dürfen. Weder der Ausverkauf von Rohstoffen noch die unverhältnismäßige Subvention von Gütern und Dienstleistungen werden den Kontinent stabilisieren und weiterentwickeln können.

Zwischen 1997 und 2006 wurden in Ecuador drei demokratisch gewählten Regierungen gestürzt, die indigene Bewegung des Landes spielte dabei eine wichtige Rolle.

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